Springe zum Inhalt
  • Home
  • Über mich
    • About me
    • Despre mine
  • Beratung
    • Consulting
    • Consultanta
  • Kooperation
    • Cooperation
    • Colaboratori
  • Kontakt
  • Impressum

Autor: CristinaBachmeier

APR

BGH: Unterlassungsklage gegen die weitere Verbreitung von Szenen aus dem Film „Die Auserwählten“ nicht erfolgreich

Veröffentlicht am 21. Mai 2021 von CristinaBachmeier

Urteil vom 18. Mai 2021 – VI ZR 441/19  Sachverhalt:  Der Kläger war in den 1980er Jahren Schüler der Odenwaldschule, wo er über mehrere Jahre sexuell...

Datenschutz

BAG: Zur Erteilung einer „Datenkopie“ nach Art. 15 Abs. 3 DSGVO

Veröffentlicht am 28. April 2021 von CristinaBachmeier

Urteil vom 27. April 2021 – 2 AZR 342/20 Ein Klageantrag auf Überlassung einer Kopie von E-Mails ist nicht hinreichend bestimmt iSv. § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZP...

Informationsfreiheit

VG Berlin: Bürger haben Anspruch auf Herausgabe von Informationen über lebensmittelrechtliche Betriebskontrollen

Veröffentlicht am 25. März 2021 von CristinaBachmeier

Lebensmittelrechtliche Kontrollberichte dürfen nach mehreren Eilentscheidungen des VG Berlin auf Antrag an Verbraucher/innen herausgegeben werden. Die Antragste...

Datenschutz

BGH: BeA – kein Anspruch auf Verwendung einer anderen Verschlüsselungstechnik

Veröffentlicht am 24. März 2021 von CristinaBachmeier

Der Senat für Anwaltssachen des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass ein Anspruch von Rechtsanwälten auf Verwendung einer bestimmten Verschlüsselungstechnik...

Urheberrecht

EuGH zum Framing als Unheberrechtsverletzung

Veröffentlicht am 10. März 2021 von CristinaBachmeier

Hat der Urheberrechtsinhaber beschränkende Maßnahmen gegen Framing getroffen oder veranlasst, stellt die Einbettung eines Werks in eine Website eines Dritten im...

BKS

Als Autorin: Implikationen des neuen NPL-Aktionsplans der Europäischen Kommission

Veröffentlicht am 2. März 2021 von CristinaBachmeier

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift „Immobilien und Finanzierung“ stellt das BKS-Autorenteam Bachmeier/Köchling/Sonder eine Kommentierung des EU Action Pla...

Informationsfreiheit/Presserecht

OLG Dresden: Unter­lassungs­anspruch trotz noch nicht erfolgter Veröffentlichung eines Presseberichts

Veröffentlicht am 1. März 2021 von CristinaBachmeier

Beschluss vom 18.12.2020 – 4 W 842/20 1. Steht die Veröffentlichung eines möglicherweise das Persönlichkeitsrecht beeinträchtigenden Beitrags unmittelbar ...

Datenschutz

EuGH: Finanzielle Sanktionen gegen Spanien wegen Nichtumsetzung der Richtlinie zum Datenschutz bei der Strafverfolgung

Veröffentlicht am 26. Februar 2021 von CristinaBachmeier

Spanien wird zur Zahlung eines Pauschalbetrags in Höhe von 15 Millionen Euro und eines täglichen Zwangsgelds in Höhe von 89 000 Euro verurteilt, da es bislang e...

APR

BVerfG: Erfolglose Verfassungsbeschwerde zur elektronischen Aufenthaltsüberwachung („elektronische Fußfessel“)

Veröffentlicht am 12. Februar 2021 von CristinaBachmeier

Beschluss vom 01. Dezember 20202 BvR 916/11, 2 BvR 636/12 Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, d...

APR

OVG Nordrhein-Westfalen: Gericht untersagt Pressemitteilung mit Details aus Anklageschrift

Veröffentlicht am 10. Februar 2021 von CristinaBachmeier

Das Amtsgericht Düsseldorf war und ist nicht berechtigt, Details aus einer bei ihm eingegangenen Anklage gegen einen ehemaligen Profifußballspieler per Pressemi...

Beitragsnavigation

« Vorheriger 1 … 10 11 12 … 25 Nächster »

News

  • BAG zum Schadenersatz nach Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) – Betriebsvereinbarung – Workday
  • Transparenzpflicht der EU-Organe bei Zugang zu Dokumenten – EuG hebt Ablehnung der Kommission zu SMS-Kommunikation im Rahmen der Covid-19-Impfstoffverhandlungen auf
  • BVerwG: Einsicht in Unterlagen des Bundeskartellamts zu Entgelten für electronic cash-Zahlungen
  • VG Berlin: Pornoseiten bleiben gesperrt
  • VG Münster: Bibliothek darf kritischen Einordnungshinweis bei „umstrittenem“ Buch anbringen
© 2025
Powered by WordPress | Theme: Graphy von Themegraphy