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Kategorie: APR

APR

OLG Frankfurt am Main: Veröffentlichung eines Fotos eines Models mit unfreiwillig entblößter Brust

Veröffentlicht am 21. Juli 2025 von CristinaBachmeier

3.000 € Geldentschädigung wegen der Veröffentlichung eines Fotos ist angemessen. Wird ein Model mit einer erkennbar ungewollt aufgrund eines abrutschenden Obert...

APR/Meinungsfreiheit

OVG Nordrhein-Westfalen: Einord­nungs­hinweis verletzt den Autor in seinen Grundrechten

Veröffentlicht am 10. Juli 2025 von CristinaBachmeier

Die Stadt Münster hat den Einordnungshinweis „Dies ist ein Werk mit umstrittenem Inhalt. Dieses Exemplar wird aufgrund der Zensur-, Meinungs- und Informationsfr...

APR/Störerhaftung

OLG Frankfurt am Main: Löschungsanspruch gegen „facebook“

Veröffentlicht am 30. Juni 2025 von CristinaBachmeier

Ein Löschungsanspruch besteht bei einem ausschließlich für rechtsverletzende Äußerungen genutztem Nutzerkonto. Wird ein Nutzerkonto auf der Plattform „facebook“...

APR

VG Münster: Bibliothek darf kritischen Einordnungshinweis bei „umstrittenem“ Buch anbringen

Veröffentlicht am 15. April 2025 von CristinaBachmeier

Das Verwaltungsgericht Münster hat mit Beschluss vom 11. April 2025 (Az. 1 L 59/25) den Antrag eines Autors abgelehnt, der sich gegen einen von der Stadtbüchere...

APR

VG Köln: Cum-Ex-Verfahren: Äußerungen von Ermittlerin und Landgerichtspräsidenten in WDR/NDR-Dokumentation verletzen Bankier in allgemeinem Persönlichkeitsrecht

Veröffentlicht am 27. September 2024 von CristinaBachmeier

Urteil vom 27.09.2024 – 9 K 2971/22 und 9 K 2938/22  Dies hat das Verwaltungsgericht Köln mit heute verkündeten Urteilen entschieden. In dem von WDR und N...

APR/Providerhaftung/Störerhaftung

LG Koblenz: Kein Unterlassungsanspruch eines Arztes bei negativer Online-Bewertung gegen Internet-Portal

Veröffentlicht am 15. August 2024 von CristinaBachmeier

Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des ...

APR/Meinungsfreiheit

OLG Frankfurt am Main: Verdachtsberichterstattung nur bei vorheriger Konfrontation des Betroffenen zulässig

Veröffentlicht am 13. Mai 2024 von CristinaBachmeier

Vor einer Verdachtsberichterstattung ist der Betroffene mit dem wesentlichen Kern der Vorwürfe, Anknüpfungstatsachen und Argumente zu konfrontieren. Wird der Ve...

APR

LG Frankfurt am Main: Persönlichkeitsrechte von transsexuellen Frauen

Veröffentlicht am 12. Juli 2023 von CristinaBachmeier

Die Pressekammer des Landgerichts Frankfurt am Main hat heute in drei Urteilen über Persönlichkeitsrechtsverletzungen von transsexuellen Frauen entschieden. Die...

APR

BGH: Die Werbung für eine „Tribute-Show“ darf nicht den unzutreffenden Eindruck erwecken, dass das prominente Original die Show unterstützt oder sogar an ihr mitwirkt

Veröffentlicht am 1. März 2022 von CristinaBachmeier

Urteil vom 24. Februar 2022 – I ZR 2/21 Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Frage entschieden, unter welchen Voraussetzungen für eine Sh...

APR

BVerfG: Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen fachgerichtliche Versagung der Auskunft über Bestandsdaten gegenüber einer Social Media Plattform

Veröffentlicht am 4. Februar 2022 von CristinaBachmeier

Mit dem am 19.Dezember veröffentlichten Beschluss hat die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts Entscheidungen von Fachgerichten aufgehoben,...

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