BGH legt Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zum urheberrechtlichen Begriff des Pastiches vor
Beschluss vom 14. September 2023 – I ZR 74/22 – Metall auf Metall V Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundes...
Kategorie: Urheberrecht
LG München I: „Urheberschaft der Gemälde Paris Bar Version 1-3“
Die für das Urheber- und Designrecht zuständige 42. Zivilkammer des Landgerichts München I hat am 07.08.2023 im Rechtsstreit zwischen dem Künstler Götz Valien u...
OLG Frankfurt am Main: Keine Aufklärungspflicht eines Druckunternehmens bezüglich der Urheberrechtslage
Prozesskostenhilfe im Streit um Rückzahlung einer Anzahlung nach Vertragsanfechtung Existenzgründerin muss Urheberrechtslage vor Auftragserteilung für Kissenbez...
BGH konkretisiert Maßnahmen, die Rechtsinhaber vor Geltendmachung eines Anspruchs auf Einrichtung von Websperren zu ergreifen haben
Nr. 145/2022 Urteil vom 13. Oktober 2022 – I ZR 111/21 – DNS-Sperre Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundes...
BVerfG: Erfolglose Verfassungsbeschwerde wegen unterlassenem Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union
Beschluss vom 24. Mai 2022, 1 BvR 2342/17 Sachverhalt: Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts ei...
BGH: Urheberrechtsverletzung durch Framing
Urteil vom 9. September 2021 – I ZR 113/18 – Deutsche Digitale Bibliothek II Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat d...
EuGH: Beim gegenwärtigen Stand des Unionsrechts erfolgt seitens der Betreiber von Internetplattformen grundsätzlich keine öffentliche Wiedergabe der urheberrechtlich geschützten Inhalte, die von Nutzern rechtswidrig hochgeladen werden
Allerdings geben die Betreiber diese Inhalte unter Verletzung des Urheberrechts öffentlich wieder, wenn sie über die bloße Bereitstellung der Plattformen hinaus...
EuGH zum Framing als Unheberrechtsverletzung
Hat der Urheberrechtsinhaber beschränkende Maßnahmen gegen Framing getroffen oder veranlasst, stellt die Einbettung eines Werks in eine Website eines Dritten im...
LG München I: Streit um Nachvergütung für Mitwirkung in der Comedyserie „Sechserpack“
Mit Urteil vom 29.01.2021 (Az. 21 O 19277/18) hat die 21. Zivilkammer des Landgerichts München I der Klage einer Schauspielerin auf Auskunft über die Einnahmen ...
BGH: Zum Umfang der von „YouTube“ geschuldeten Auskunft über Benutzer
Urteil vom 10. Dezember 2020 – I ZR 153/17 Der unter anderem für Urheberrechtssachen zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass...