EuGH zur Verantwortlichkeit von Online-Marktplätzen unter DSGVO
Durch das Urteil vom 2. Dezember 2025 stellte der EuGH fest, dass Betreiber von Online-Marktplätzen wie Russmedia Digital gemeinsame Verantwortliche für die Ver...
Kategorie: Providerhaftung
VG Düsseldorf: Access-Provider müssen pornografische Internetangebote vorerst nicht sperren
Die Landesanstalt für Medien NRW darf zwei Zugangsanbieter zum Internet (sog. Access-Provider) vorerst nicht zwingen, Internetseiten eines in Zypern ansässigen ...
OLG Frankfurt am Main: Prüfpflichten eines Hostproviders
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main führt die Rechtsprechung zu Prüfpflichten eines Hostproviders im Anschluss an Entscheidung zum sog. Künast-Meme fort. Ei...
LG Koblenz: Kein Unterlassungsanspruch eines Arztes bei negativer Online-Bewertung gegen Internet-Portal
Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des ...
EuGH: Beim gegenwärtigen Stand des Unionsrechts erfolgt seitens der Betreiber von Internetplattformen grundsätzlich keine öffentliche Wiedergabe der urheberrechtlich geschützten Inhalte, die von Nutzern rechtswidrig hochgeladen werden
Allerdings geben die Betreiber diese Inhalte unter Verletzung des Urheberrechts öffentlich wieder, wenn sie über die bloße Bereitstellung der Plattformen hinaus...
LG Frankenthal: Facebook darf Beitrag bei Verdacht auf „Hassrede“ vorübergehend löschen und Nutzerkonto sperren
Kein Anspruch auf Schmerzensgeld bei Sperrung von Konten auf sozialen Netzwerken Das LG Frankenthal hat entschieden, dass Facebook bei einem Verdacht auf Verbre...
Haftung für Portale: Risiken und Nebenwirkungen
Der User und sein generated Content sind nicht frei von Risiken und Nebenwirkungen. Was da ein Zahnarzt vor dem Bundesgerichtshof gegenüber einem Bewertungsport...