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Autor: CristinaBachmeier

Urheberrecht

OLG FFM: Internationale Internet-Plattform für literarische Werke haftet für Urheberrechtsverletzung von in Deutschland noch nicht gemeinfreien Werken

Veröffentlicht am 1. Mai 2019 von CristinaBachmeier

Die Betreiberin einer international ausgerichteten Internet-Plattform, auf der kostenfrei literarische Werke veröffentlicht werden, haftet für Urheberrechtsverl...

Werbung

LG München: Keine Kennzeichnungs­pflicht für Influencer-Werbung auf Instagram

Veröffentlicht am 1. Mai 2019 von CristinaBachmeier

Erkennbarkeit des gewerblichen Handelns muss in jedem Einzelfall geprüft werden – Entscheidung des LG darf nicht generell mit Blick auf andere Blogger ode...

Uncategorized

Paste binecuvantat!

Veröffentlicht am 19. April 2019 von CristinaBachmeier

Frohe Ostertage!

Uncategorized

BKS-Newsletter: Unternehmensschulden, NPL-Regulierung, Zwangsversteigerungen 2018

Veröffentlicht am 18. April 2019 von CristinaBachmeier

https://mailchi.mp/ed0b159d16c2/bks-newsletter-unternehmensschulden-npl-regulierung-zwangsversteigerungen-2018?e=3e0e6aefe3

Datenschutz

BGH setzt Verfahren gegen Facebook wegen Verstößen gegen Datenschutzrecht bis zu einer Entscheidung des EuGH aus

Veröffentlicht am 12. April 2019 von CristinaBachmeier

Beschluss vom 11. April 2019 – I ZR 186/17 Der unter anderem für Ansprüche aus dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb zuständige I. Zivilsenat de...

Urheberrecht

BVerfG: Zur Darlegungslast bei Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing

Veröffentlicht am 4. April 2019 von CristinaBachmeier

Beschluss vom 18. Februar 20191 BvR 2556/17 Das Grundrecht auf Achtung des Familienlebens aus Art. 6 Abs. 1 GG steht einer zivilprozessualen Obliegenheit der In...

Rundfunkrecht

EU Parlament beschließt Reform der SatCab-Richlinie

Veröffentlicht am 1. April 2019 von CristinaBachmeier

Am 28. März 2019 hat das Plenum des Europäischen Parlaments in Straßburg mit 460 gegen 53 Stimmen bei acht Stimmenthaltungen die Reform der Satelliten- und Kabe...

Urheberrecht

EU Parlament stimmt Urheberrechtsreform komplett zu

Veröffentlicht am 27. März 2019 von CristinaBachmeier

Am 26. März 2019 hat der umstrittene Vorschlag zur Reform des EU-Urheberrechts im EU-Parlament eine Mehrheit gefunden. 348 Europaabgeordnete stimmten am Diensta...

Werbung

LG Karlsruhe: Verbot von Schleichwerbung durch „Taggen“ von Fotos ohne Werbekennzeichnung

Veröffentlicht am 22. März 2019 von CristinaBachmeier

Kurzbeschreibung: Nach der heute verkündeten Entscheidung der ersten Kammer für Handelssachen des Landgerichts Karlsruhe (Az. 13 O 38/18 KfH) hat die Influ...

Werbung/Wettbewerbsrecht

EU: Kommission verhängt Geldbuße in Höhe von 1,49 Mrd. EUR gegen Google wegen Missbrauchs einer beherrschenden Stellung auf dem Markt für Online-Werbung

Veröffentlicht am 20. März 2019 von CristinaBachmeier

Die Europäische Kommission hat wegen eines Verstoßes gegen das EU Kartellrecht eine Geldbuße in Höhe von 1,49 Mrd. EUR gegen Google verhängt. Das Unternehmen mi...

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