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Kategorie: Urheberrecht

Urheberrecht

BVerfG: Erfolglose Verfassungsbeschwerde wegen unterlassenem Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union

Veröffentlicht am 29. Juni 2022 von CristinaBachmeier

Beschluss vom 24. Mai 2022, 1 BvR 2342/17 Sachverhalt: Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts ei...

Urheberrecht

BGH: Urheberrechtsverletzung durch Framing

Veröffentlicht am 14. September 2021 von CristinaBachmeier

Urteil vom 9. September 2021 – I ZR 113/18 – Deutsche Digitale Bibliothek II  Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat d...

Providerhaftung/Urheberrecht

EuGH: Beim gegenwärtigen Stand des Unionsrechts erfolgt seitens der Betreiber von Internetplattformen grundsätzlich keine öffentliche Wiedergabe der urheberrechtlich geschützten Inhalte, die von Nutzern rechtswidrig hochgeladen werden

Veröffentlicht am 24. Juni 2021 von CristinaBachmeier

Allerdings geben die Betreiber diese Inhalte unter Verletzung des Urheberrechts öffentlich wieder, wenn sie über die bloße Bereitstellung der Plattformen hinaus...

Urheberrecht

EuGH zum Framing als Unheberrechtsverletzung

Veröffentlicht am 10. März 2021 von CristinaBachmeier

Hat der Urheberrechtsinhaber beschränkende Maßnahmen gegen Framing getroffen oder veranlasst, stellt die Einbettung eines Werks in eine Website eines Dritten im...

Urheberrecht

LG München I: Streit um Nachvergütung für Mitwirkung in der Comedyserie „Sechserpack“

Veröffentlicht am 5. Februar 2021 von CristinaBachmeier

Mit Urteil vom 29.01.2021 (Az. 21 O 19277/18) hat die 21. Zivilkammer des Landgerichts München I der Klage einer Schauspielerin auf Auskunft über die Einnahmen ...

Datenschutz/Urheberrecht

BGH: Zum Umfang der von „YouTube“ geschuldeten Auskunft über Benutzer

Veröffentlicht am 18. Dezember 2020 von CristinaBachmeier

Urteil vom 10. Dezember 2020 – I ZR 153/17 Der unter anderem für Urheberrechtssachen zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass...

Urheberrecht

LG München I: FC Bayern verliert Urheberrechtsstreit um „Badman & Robben“-Karikaturen

Veröffentlicht am 10. September 2020 von CristinaBachmeier

Die auf Urheberecht spezialisierte 21.Zivilkammer des Landgerichts München I hat der Klage eines Grafikers gegen die FC Bayern München AG stattgegeben (Az. 21 O...

Urheberrecht

AG München: Eltern haften für illegales Download-Angebot

Veröffentlicht am 28. August 2020 von CristinaBachmeier

Das AG München hat entschieden, dass eine Familie sich hinsichtlich des illegalen Download-Angebots eines kurz zuvor erschienenen Films in einer Tauschbörse nic...

Urheberrecht

BVerwG: Tarife für die Nutzung von Urheberrechten nur auf Grundlage der wahrgenommenen Rechte

Veröffentlicht am 22. Juni 2020 von CristinaBachmeier

Eine Verwertungsgesellschaft, die Urheber- und Leistungsschutzrechte wahrnimmt, ist verpflichtet, Tarife über die Vergütung für die Nutzung dieser Rechte nach d...

Urheberrecht

EuGH: Der Verkauf „gebrauchter“ E-Books über eine Website stellt eine öffentliche Wiedergabe dar, die der Erlaubnis des Urhebers bedarf

Veröffentlicht am 6. Januar 2020 von CristinaBachmeier

Mit Urteil von heute hat der Gerichtshof entschieden, dass die Überlassung eines E-Books zur dauerhaften Nutzung an die Öffentlichkeit durch Herunterladen unter...

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