LG München I: Spezi gegen Brauerlimo
Die unter anderem für das Markenrecht zuständige 33. Zivilkammer des Landgerichts München I hat am 25. März 2025 einer Brauerei die Nutzung der konkreten farbli...
Kategorie: Markenrecht
BGH: Kein Urheberrechtsschutz für Birkenstock-Sandalen
Urteile vom 20. Februar 2025 – I ZR 16/24; I ZR 17/24; I ZR 18/24 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichts...
LG Frankfurt am Main: Zum markenrechtlichen Schutz von Luxus-Handtaschen zieht die Kunstfreiheit vor
Eine für das Markenrecht zuständige Kammer des Landgerichts Frankfurt am Main hat Eilanträge der Herstellerin einer markenrechtlich geschützten und weltweit bek...
LG Düsseldorf: Unmittelbare Verwechslungsgefahr im Fall der Nachbauten von LEGO-Figuren
Das Landgericht Düsseldorf hat der Klage der LEGO Juris A/S mit Sitz in Dänmark gegen die Steingemachtes GmbH aus Paderborn in vollem Umfang stattgegeben. Die K...
OLG Frankfurt am Main: Markenverletzung durch Angebot von „The-Dog-Face“-Tierkleidung
Zwischen den Zeichen „The North Face“ und „The Dog Face“ besteht keine Verwechslungsgefahr. Da die Marke „The North Face“ jedoch in erheblichem Maß bekannt ist,...
FG Münster: Verwertung von Markenrechten und Internetdomains stellt eine gewerbliche Tätigkeit dar
Urteil des FG Münster vom 15.09.2021 Az.: 13 K 3818/18 E Die Verwertung von Markenrechten und Internetdomains stellt eine gewerbliche Tätigkeit dar mit der Folg...
LG Düsseldorf: Inhaber der Unionsmarke „Malle“ kann anderen die Durchführung von sog. Malle-Partys untersagen
Mit Urteil vom 29. November 2019 hat die 8. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Düsseldorf (38 O 96/19) entschieden, dass der Inhaber der eingetragenen Un...