EuG bestätigt Nichtigkeit der Unionsmarke von adidas
Das Gericht der EU bestätigt die Nichtigkeit der Unionsmarke von adidas, die aus drei parallelen, in beliebiger Richtung angebrachten Streifen besteht. adidas h...
Kategorie: Urheberrecht
LG Braunschweig: Keine Urheberrechtsentschädigung für VW-Beetle
Klage der Tochter und Erbin eines Konstrukteurs abgewiesen Mit Urteil vom 19.06.2019 (Az. 9 O 3006/17) hat die 9. Zivilkammer des Landgerichts Braunschweig (Kam...
OLG FFM: Internationale Internet-Plattform für literarische Werke haftet für Urheberrechtsverletzung von in Deutschland noch nicht gemeinfreien Werken
Die Betreiberin einer international ausgerichteten Internet-Plattform, auf der kostenfrei literarische Werke veröffentlicht werden, haftet für Urheberrechtsverl...
BVerfG: Zur Darlegungslast bei Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing
Beschluss vom 18. Februar 20191 BvR 2556/17 Das Grundrecht auf Achtung des Familienlebens aus Art. 6 Abs. 1 GG steht einer zivilprozessualen Obliegenheit der In...
EU Parlament stimmt Urheberrechtsreform komplett zu
Am 26. März 2019 hat der umstrittene Vorschlag zur Reform des EU-Urheberrechts im EU-Parlament eine Mehrheit gefunden. 348 Europaabgeordnete stimmten am Diensta...
EuGH: Der Geschmack eines Lebensmittels kann keinen Urheberrechtsschutz genießen
Der Geschmack eines Lebensmittels ist nämlich nicht als „Werk“ einzustufen Der „Heksenkaas“ ist ein Streichkäse mit Crème fraîche und Kräutern, den ein niederlä...
EuGH: Ein schlichter militärischer Lagebericht genießt nach Ansicht von Generalanwalt keinen Urheberrechtsschutz
Nach Ansicht von Generalanwalt Szpunar genießt ein schlichter militärischer Lagebericht keinen Urheberrechtsschutz Erstens erfüllten solche Berichte nicht die A...
BGH legt dem Gerichtshof der EU Fragen zur Haftung von YouTube für Urheberrechtsverletzungen vor
Beschluss vom 13. September 2018 – I ZR 140/15 – YouTube Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat ...
EuGH: Die Einstellung einer Fotografie, die mit Zustimmung des Urhebers auf einer Website frei zugänglich ist, auf eine andere Website bedarf einer neuen Zustimmung des Urhebers
Denn durch ein solches Einstellen wird die Fotografie einem neuen Publikum zugänglich gemacht Herr Dirk Renckhoff, ein Fotograf, hatte den Betreibern eines Reis...
BGH: Zur Haftung des Anschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen über ungesichertes WLAN
Urteil vom 26. Juli 2018 – I ZR 64/17 – Dead Island Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entsc...