Audiovisual media: Agreement reached on new media services directive
EP negotiators and the Bulgarian Presidency of the Council of the EU agreed on substantial rules for audiovisual media services, including digital platforms The...
Kategorie: Uncategorized
BVerfG: Verletzung der Pressefreiheit durch ungerechtfertigte Verpflichtung zum Abdruck einer Gegendarstellung
Pressemitteilung Nr. 13/2018 vom 14. März 2018 Beschluss vom 07. Februar 2018 1 BvR 442/15 Wird auf dem Titelblatt einer Zeitung eine inhaltlich offene Frage au...
EuGH: Werbevideokanal auf YouTube – Auslegung des Begriffs „audiovisueller Mediendienst“
Art. 1 Abs. 1 Buchst. a der Richtlinie 2010/13/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2010 zur Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltun...
Unzulässige Kopien von urheberrechtlich geschützten Werken ohne Zustimmung des Fernsehsenders
Die Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten ...
Medienvertrauen steigt wieder – Studie aus Mainz
http://www.sr.de/sr/home/nachrichten/politik_wirtschaft/medienvertrauen_studie_uni_mainz100.html&t=Medienvertrauen+steigt+wieder Bericht des SR vom 03. Febr...
NDR geht in Streit um „Tagesschau-App“ vor BVerfG
Der Norddeutsche Rundfunk (NDR) hat am 22.01.2018 gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Köln fristwahrend Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingereicht...
EuGH: Der Verkauf eines multimedialen Medienabspielers, mit dem kostenlos und einfach auf einem Fernsehbildschirm Filme angesehen werden können, die rechtswidrig im Internet zugänglich sind, kann eine Urheberrechtsverletzung darstellen.
Urteil vom 26. April 2017 – C-527/15 1. Der Begriff „öffentliche Wiedergabe“ im Sinne von Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Pa...
Study on the Satellite and Cable Directive released
Available in English here: https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/news/study-satellite-and-cable-directive
Ein Geschäftsinhaber, der der Öffentlichkeit kostenlos ein WiFi-Netz zur Verfügung stellt, ist für Urheberrechtsverletzungen eines Nutzers nicht verantwortlich
Urteil vom 15. September 2016 – C-484/14 ist im Volltext hier abrufbar. Die Pressemitteilung des EuGH in der Rechtssache ist abrufbar unter: http://curia....
Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit einer Verdachtsberichterstattung über eine Organentnahme
Urteil vom 12. April 2016 – VI ZR 505/14 Die Klägerin ist die bundesweite Koordinierungsstelle für postmortale Organspenden gemäß § 11 Transplantationsges...