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Autor: CristinaBachmeier

Uncategorized

Unzulässige Kopien von urheberrechtlich geschützten Werken ohne Zustimmung des Fernsehsenders

Veröffentlicht am 22. Februar 2018 von CristinaBachmeier

Die Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten ...

Datenschutz

BGH zur Speicherung und Übermittlung personenbezogener Daten im Rahmen eines Arztsuche

Veröffentlicht am 21. Februar 2018 von CristinaBachmeier

Urteil vom 20. Februar 2018 – VI ZR 30/17 Die Parteien streiten um die Aufnahme der klagenden Ärztin in das Arztbewertungsportal der Beklagten. Die Beklag...

APR

BGH: Ehemaliger Bundespräsident bleibt eine Person des öffentlichen Interesses

Veröffentlicht am 8. Februar 2018 von CristinaBachmeier

Bundesgerichtshof gestattet die Veröffentlichung von Bildern des ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff bei einem Supermarkteinkauf Urteil vom 6. Februar ...

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Medienvertrauen steigt wieder – Studie aus Mainz

Veröffentlicht am 4. Februar 2018 von CristinaBachmeier

http://www.sr.de/sr/home/nachrichten/politik_wirtschaft/medienvertrauen_studie_uni_mainz100.html&t=Medienvertrauen+steigt+wieder Bericht des SR vom 03. Febr...

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NDR geht in Streit um „Tagesschau-App“ vor BVerfG

Veröffentlicht am 1. Februar 2018 von CristinaBachmeier

Der Norddeutsche Rundfunk (NDR) hat am 22.01.2018 gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Köln fristwahrend Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingereicht...

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EuGH: Der Verkauf eines multimedialen Medienabspielers, mit dem kostenlos und einfach auf einem Fernsehbildschirm Filme angesehen werden können, die rechtswidrig im Internet zugänglich sind, kann eine Urheberrechtsverletzung darstellen.

Veröffentlicht am 1. Mai 2017 von CristinaBachmeier

Urteil vom 26. April 2017 – C-527/15 1.      Der Begriff „öffentliche Wiedergabe“ im Sinne von Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Pa...

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Study on the Satellite and Cable Directive released

Veröffentlicht am 2. Oktober 2016 von CristinaBachmeier

Available in English here: https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/news/study-satellite-and-cable-directive

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Ein Geschäftsinhaber, der der Öffentlichkeit kostenlos ein WiFi-Netz zur Verfügung stellt, ist für Urheberrechtsverletzungen eines Nutzers nicht verantwortlich

Veröffentlicht am 17. September 2016 von CristinaBachmeier

Urteil vom 15. September 2016 – C-484/14 ist im Volltext hier abrufbar. Die Pressemitteilung des EuGH in der Rechtssache ist abrufbar unter: http://curia....

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Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit einer Verdachtsberichterstattung über eine Organentnahme

Veröffentlicht am 12. April 2016 von CristinaBachmeier

Urteil vom 12. April 2016 – VI ZR 505/14 Die Klägerin ist die bundesweite Koordinierungsstelle für postmortale Organspenden gemäß § 11 Transplantationsges...

Rundfunkbeitrag

Rundfunkbeitrag: Bundesverwaltungsgericht hat nichts auszusetzen

Veröffentlicht am 19. März 2016 von CristinaBachmeier

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat nach mündlichen Verhandlungen am 16./17.†März†2016 in insgesamt 18 Revisionsverfahren entschieden, dass der Rundfunk...

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