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Kategorie: Jugendschutz

Jugendschutz

VG Berlin: Pornoseiten bleiben gesperrt

Veröffentlicht am 13. Mai 2025 von CristinaBachmeier

Beschlüsse der 32. Kammer vom 24. April 2025 (VG 32 L 25/25 und VG 32 L 26/25) Der Zugriff auf zwei deutschsprachige Internetseiten mit pornografischen Inhalten...

Jugendschutz

VG Frankfurt am Main zur Ausstrahlung eines Wahlwerbespots im Hörfunkprogramm

Veröffentlicht am 17. Mai 2024 von CristinaBachmeier

Der Eilantrag der Partei „Die PARTEI“ auf Ausstrahlung eines Wahlwerbespots im Hörfunkprogramm „YOU FM“ ist erfolgreich. Mit dem am 15. Mai 2024 zugestellten Be...

Jugendschutz

VG Düsseldorf: Verbreitung ausländischer pornographischer Internetangebote ohne nach deutschem Recht ausreichender Altersverifikation kann untersagt werden

Veröffentlicht am 6. Dezember 2021 von CristinaBachmeier

Leitsätze: 1. Der Anwendbarkeit der Vorschriften des Jugendmedienschutzstaatsvertrages a.F. steht nicht der Umstand entgegen, dass die Antragstellerin ihre...

News

  • BAG zum Schadenersatz nach Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) – Betriebsvereinbarung – Workday
  • Transparenzpflicht der EU-Organe bei Zugang zu Dokumenten – EuG hebt Ablehnung der Kommission zu SMS-Kommunikation im Rahmen der Covid-19-Impfstoffverhandlungen auf
  • BVerwG: Einsicht in Unterlagen des Bundeskartellamts zu Entgelten für electronic cash-Zahlungen
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  • VG Münster: Bibliothek darf kritischen Einordnungshinweis bei „umstrittenem“ Buch anbringen
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